Nach seinem ersten Jahr als Bundesvorsitzender der CDU ist Friedrich Merz trotz Platz eins in den Umfragen unzufrieden mit dem Wählerzuspruch für seine Partei. “28 Prozent sind für das erste Jahr okay, aber das reicht noch nicht. Ich möchte, dass wir stabil über 30 Prozent liegen”, sagte Friedrich Merz der Nachrichtenseite von ntv.
Die Union müsse so stark werden, dass die regierende Ampelkoalition keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag hat. Um dieses Ziel zu erreichen, will Merz “noch mehr eigene Konzepte und Ideen” von seiner Partei. “2023 werden wir uns schwerpunktmäßig den Themen und eigenen Lösungsvorschlägen zuwenden”, kündigte der Unionsfraktionschef an. Nach seinem Sieg auf einem digitalen Parteitag hatten die CDU-Delegierten Merz per Briefwahl ins Amt des Bundesvorsitzenden gewählt, das der Sauerländer seit dem 31. Januar 2022 offiziell innehat. “Die Auseinandersetzung von 2021 sitzt schon ziemlich tief. Das haben viele in der CDU und auch in der CSU nicht vergessen”, sagte Merz über die auch auf unionsinterne Konflikte zurückgehende Wahlniederlage des Bundeskanzlerkandidaten Armin Laschet. “Markus Söder und ich sind uns einig, dass wir das nicht wiederholen”, kündigte Merz an. Wer 2025 Kanzlerkandidat der Union sein werde, “beschäftigt bei uns niemanden”, sagte Merz. “Nach der Europawahl wird diese Frage dann stärker in den Vordergrund treten, aber vorher sicher nicht.” Bis dahin will Merz das klimapolitische Profil der CDU schärfen. “Wir wollen zu diesen Themen auch ganz dezidiert andere Antworten geben als die Grünen, weil wir zwar dasselbe Ziel haben, aber für den Weg dorthin vollkommen andere Vorschläge unterbreiten”, sagte Merz.
“Die Grünen lehnen neue Technologien oft fundamental ab.” Weder Systemdebatten noch die Proteste der Letzten Generation lösten das Problem. “Unsere Antwort lautet: Für die Herausforderungen des Klimawandels braucht es mehr Ingenieure und weniger Ideologen”, so der konservative Politiker.
dts Nachrichtenagentur
