Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), erwartet für die Ukraine noch einen langen Prozess bis zum EU-Beitritt. Die Ukraine müsse dieselben Bedingungen erfüllen wie alle anderen Kandidatenstaaten auch, sagte die SPD-Politikerin den ARD-Tagesthemen.
“Wir werden die Ukraine unterstützen mit allem, was wir können und haben – vor allem auch finanziell und wirtschaftlich”, so Barley. Bis zur Aufnahme in die EU werde es jedoch noch eine Weile dauern. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj wisse, “morgen kann es nicht passieren”. Barley bezeichnete die EU-Perspektive mit der Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine als außergewöhnlichen Vorgang, aber auch als wichtiges Symbol. Dennoch warnte sie davor, zu viele Hoffnungen zu machen. Es sei wichtig, dass man realistisch zu den Ukrainern ist, so die SPD-Politikerin. In der Vergangenheit habe die EU den Fehler gemacht, dass Länder zu schnell aufgenommen worden seien. Außerdem sei die EU in ihrem derzeitigen Zustand nicht aufnahmereif. “Wir sind 27 und die Strukturen sind auf diese Zahl schon nicht mehr angepasst. Wir müssen Veränderungen vornehmen”, sagte Barley. In diesem Zusammenhang nannte sie als wesentliches Beispiel die Abschaffung den Einstimmigkeitsprinzips.
dts Nachrichtenagentur
