Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Linie bei Lieferungen von Waffen an die Ukraine verteidigt. “Die vergangenen elf Monate haben gezeigt, dass es klug ist, sich nicht durch aufgeregte tägliche, ja manchmal stündliche Forderungen kirre machen zu lassen”, sagte Scholz der “wochentaz” in der aktuellen Ausgabe.
Viele machten sich große Sorgen und hofften, dass der Kanzler und seine Regierung die Nerven behalte. “Was mich bedrückt: In der medialen Berichterstattung spiegelt sich das kaum wider, da scheint es ständig nur darum zu gehen, was als nächstes geliefert werden kann”, so Scholz. Deutschland liefere Kiew “besonders wirksame Waffen”, etwa das System Iris-T und demnächst Patriot-Abwehrraketen. “Die NATO ist nicht Kriegspartei, dabei muss es bleiben”, sagte Scholz.
Er bezeichnete den Ukrainekrieg als “weltpolitisch gefährlichen Situation”. Führungsstärke bedeute da nicht, “auf der Barrikade zu stehen und `Auf in den Kampf` zu rufen”, sagte der Bundeskanzler. “Führungsstärke bedeutet in dieser Situation, die eine Gefahr für den Frieden auf der ganzen Welt darstellt, die Nerven zu haben, das Richtige zu tun.” Scholz lobte zudem seine Reise nach China.
Dort sei es ihm gelungen “den chinesischen Präsidenten dafür zu gewinnen, deutlich zu machen, dass es nicht zu einem Einsatz von Atomwaffen kommen darf”. Das habe Wirkungen auf Putin gehabt, glaubt der SPD-Politiker. “Seitdem sind zumindest die Drohungen aus Moskau leiser geworden. Die Entschiedenheit, mit der auch Chinas Führung einen Atomwaffeneinsatz im Ukrainekrieg ablehnt, ist unübersehbar”, so Scholz.
dts Nachrichtenagentur
