Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage erneut verloren und rutschen erstmals seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Laut der Erhebung, die das Institut im Auftrag…
Der ehemalige Extrembergsteiger und gebürtige Südtiroler Reinhold Messner befürchtet bei einem Wahlsieg der oft als „rechtspopulistisch“ klassifizierten Fratelli Di`Italia (FdI) Konsequenzen für den sozialen Frieden. Der…
Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen Corona-Isolationsvorschriften eingestellt. „Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das…
Die selbst ernannten „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk in der Ostukraine planen bereits in den kommenden Tagen Volksabstimmungen zu einem Anschluss an Russland. Sie sollen vom 23.…
Die mögliche Übernahme des Düsseldorfer Gaskonzerns Uniper durch Deutschland rückt offenbar näher. Der Bund sei sich mit dem bisherigen finnischen Mehrheitsanteilseigner Fortum „weitgehend handelseinig“, schreibt das…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in bestimmten Situationen auf das Instrument zurückgreifen. „Ausdrücklich hat der Europäische Gerichtshof entschieden: IP-Adressen dürfen…
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, künftig bei Corona-Auffrischungsimpfungen die an die Omikron-Variante angepassten Wirkstoffe zu nutzen. Das sagtne Stiko-Mitglieder im Vorfeld der geplanten Veröffentlichung einer offiziellen…
Die Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen. Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt und soll ab Oktober gelten, berichten…
Nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland fordert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die endgültige Abschaffung des Instruments. „Eine präventive, allgemeine und anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Verkehrs- und…
Die Vorsitzende der italienischen Fratelli D`Italia (FdI), Giorgia Meloni, verteidigt ihre Partei gegen den Vorwurf postfaschistischer Wurzeln. Ihre Partei habe „den Faschismus schon vor Jahrzehnten der…
