Die EU hat sich grundsätzlich auf einen sogenannten CO2-Grenzausgleich geeinigt. Der Beschluss erfolgte im Trilog zwischen Europäischem Rat, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte die Einigung am Dienstag als “wichtigen Schritt für den Klimaschutz”. Zugleich sei sie wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit der EU. “Mit dem CO2-Grenzausgleich wird ambitionierter Klimaschutz belohnt und das ist der Weg, den wir gehen müssen”, so Habeck. Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus CBAM zielt darauf ab, zu verhindern, dass für europäische Unternehmen Wettbewerbsnachteile durch Klimaschutzvorgaben entstehen. CBAM ist Teil des Klimapakets “Fit for 55”, mit dem die EU ihren CO2-Ausstoß bis 2030 um mindestens 55 Prozent verringern will. Importeure, die beispielsweise Eisen oder Stahl in die EU einführen, sollen künftig CO2-Zertifikate entsprechend der Klimaschädlichkeit ihrer Einfuhren kaufen müssen.
dts Nachrichtenagentur
