Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach einem Jahr an der Regierung ein rundherum gutes Zeugnis ausgestellt. In seiner am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft war von Selbstkritik kein Wort zu hören, stattdessen lobte sich Scholz dafür, trotz des Kriegs in der Ukraine “die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen” nicht vernachlässigt zu haben.
Als Beispiele nannte der Kanzler die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, “Erleichterungen” bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitnehmer, die wenig verdienen, ein höheres Kindergeld, einen höheren Kinderzuschlag das neue Wohngeld oder Rentenerhöhungen. “Alles nur Beispiele”, sagte Scholz rückschauend auf die letzten 12 Monate. Zudem habe die Regierung Gesetze auf den Weg gebracht, die den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Windkraft, der Solarenergie, der Stromnetze “massiv” voranbrächten, aber auch die Energieversorgungssicherheit gewährleistet, durch neue Flüssiggasterminals an norddeutschen Küsten und volle Gasspeicher. Schließlich erwähnte der Kanzler die sogenannten “Entlastungspakete” von zusammen fast 100 Milliarden Euro. “Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.” Damit habe die Regierung die Grundlage gelegt, dass die Wirtschaft stabil bleibe und die Bürger durch diese Krise kämen. “Eine gute Grundlage für all das, was wir uns für die nächste Zeit vorgenommen haben”, sagte Scholz.
dts Nachrichtenagentur
