Donald Trump will bei der US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 wieder antreten. Das verkündete der Ex-Präsident am Dienstagabend (Ortszeit) auf seinem Anwesen in Florida vor jubelnden Anhängern.…
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes an diesem Mittwoch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, ein Gesetz zur Speicherung von IP-Adressen…
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rechnet weiter damit, dass das sogenannte „Bürgergeld“ wie geplant zum 1. Januar das Hartz-IV-System ablöst. Sie sei „zuversichtlich, dass wir im Vermittlungsausschuss…
Die polnische Regierung hat am späten Abend bestätigt, dass die Explosion nahe der ukrainischen Grenze durch eine russische Rakete verursacht worden sein soll. Zwei Menschen kamen…
Angesichts der Blockade des Bürgergeldes warnt die FDP die Union vor einem massiven Anstieg der Leistungsempfänger. Nur eine Erhöhung des Regelsatzes werde zu deutlich mehr Beziehern…
Mieterbund und Immobilienwirtschaft fürchten ein Verwaltungschaos durch die gerade erst beschlossene Dezemberhilfe zur Entlastung von Gaskunden. Die getroffenen Regelungen seien sehr kompliziert und gerade für Mieter…
Drei Spitzenkommunalverbände kritisieren die unzureichende Finanzierung des von Bund und Ländern geplanten 49-Euro-Tickets und halten eine Einführung zum Jahresbeginn für unrealistisch. „Das Ticket kann nur erfolgreich…
Nach Explosionen auf der polnischen Seite der Grenze zur Ukraine hat Polen einen Teil seiner Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt. Das teilte ein Regierungssprecher am Dienstagabend…
Bei der Investitionsprüfung von Beteiligungen ausländischer Investoren an kritischer Infrastruktur besteht eine Gesetzeslücke. Dadurch war eine Beteiligung der chinesischen Großreederei „Cosco“ an einem Terminalneubau im Duisburger…
Auf polnischem Gebiet sollen am Dienstag möglicherweise russische Raketen eingeschlagen sein und zwei Menschen getötet haben. Die öffentlich-rechtliche Hörfunkanstalt „Polskie Radio“ berichtete, in der Ortschaft Przewodów…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Warschau: Berichte: Zwei Menschen durch Raketeneinschläge in Polen getötet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.…
