Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts des mutmaßlichen Angriffs auf eine Unterkunft von ukrainischen Geflüchteten in Mecklenburg-Vorpommern vor Wiederholungen gewarnt. “Solche Anschläge sind eine reale Gefahr. Das muss man ernst nehmen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” angesichts der wachsenden Protestbewegung gegen die Solidarität der Bundesregierung mit der Ukraine und steigender Energiepreise.
Keineswegs sei die gesamte Protestbewegung radikal. Insofern bestehe kein Anlass für Alarmstimmung, sagte Maier. “Doch eine gewisse Radikalisierung in der Sprache und im Auftreten ist allerorten spürbar. Wir merken, dass es bei Demonstrationen immer ruppiger zugeht und Gegendemonstranten angegangen werden, so dass wir Mühe haben, sie zu schützen.”
Zudem verwies er auf den Fund eines Sprengkörpers im Bahnhof Straußfurt bei Erfurt vor zwölf Tagen, der mit einem Hakenkreuz versehen war. Unweit der Unterkunft in Groß Strömkendorf war ebenfalls eine Hakenkreuz-Schmiererei gemeldet worden. Der SPD-Politiker hat nun die Innenminister aller ostdeutschen Länder für den 4. November zu einer Konferenz nach Erfurt eingeladen.
“Da geht es explizit um das Thema”, sagte er. Zwar gebe es auch in Westdeutschland derzeit Demonstrationen. Doch hätten sie eine andere Qualität. Als Beispiel nannte Maier die südthüringische Stadt Meiningen.
Dort hätten sich zuletzt sogar Querdenker von Montagsdemonstrationen distanziert, weil sie zunehmend von Rechtsextremisten unterwandert würden. Zugleich ließen es Teile der ostdeutschen CDU an der nötigen Abgrenzung fehlen, so Maier.
dts Nachrichtenagentur
