Das für Montag in Augsburg geplante Treffen der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Frankreich und Polen, bekannt als “Weimarer Dreieck”, ist von französischer Seite abgesagt worden. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben).
Paris habe, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Bundestagsabgeordneten mitteilte, unaufschiebbare Terminschwierigkeiten geltend gemacht. Die Bundestagsverwaltung bestätigte den Sachverhalt. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen führte die Absage auf die jüngsten Spannungen zwischen Deutschland und Frankreich zurück. “Nach der Absage der Regierungskonsultationen dehnt sich die Sprachlosigkeit jetzt leider auch auf die Parlamente aus”, sagte er dem RND. “Noch nie in der jüngeren Vergangenheit waren die Beziehungen so gestört wie in diesen dramatischen Zeiten des Krieges”, sagte der CDU-Politiker.
Dafür gebe es keine einseitige Verantwortung. “Dennoch muss man sagen, dass die deutsche Unfähigkeit zu kommunizieren in Ost- wie West-Europa für Enttäuschung und Verunsicherung sorgt”, so Röttgen. Das sei in höchstem Maße bedauerlich. “Die deutsche Außenpolitik braucht nun dringend eine Kurskorrektur, um verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.”
Beim jüngsten EU-Gipfel war es zu einer Auseinandersetzung zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gekommen. Die deutsch-französischen Regierungskonsultationen waren zuletzt aus Termingründen auf Januar verschoben worden.
dts Nachrichtenagentur
