Italiens Ex-Premier Giuseppe Conte warnt die Wahlsiegerin Giorgia Meloni vor einem reaktionären Kurs. “Sollte Giorgia Meloni auf reaktionäre Positionen setzen und ein Bündnis mit Viktor Orban, ihren Freunden in Warschau oder der rechtsextremen spanischen Partei Vox schließen, dann müssen wir wirklich alle unsere Kräfte mobilisieren”, sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung dem “Spiegel”.
“Es darf keinen illiberalen Kurs für mein Land geben. Falls nötig, stellen wir meine Partei als ein Bollwerk gegen Meloni auf. Italien ist eine starke Demokratie. Wir müssen verhindern, dass sie das politische Zentrum Europas verlässt”, erklärte Conte. Conte äußerte zudem Zweifel an Melonis geplanter Regierungskoalition: “Meloni, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi haben sich den Wählern sehr geschlossen präsentiert”, sagte der Ex-Premier. “In Wahrheit vertreten sie bei allen großen Themen unterschiedliche Positionen. Wir werden sehen, ob ihre Geschlossenheit nur Fassade ist – oder den Regierungstest besteht.” Meloni (Fratelli d`Italia), Salvini (Lega) und Berlusconi (Forza Italia) haben die Wahl vom 25. September gewonnen.
Nach der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Donnerstag wird Staatspräsident Sergio Mattarella in Kürze die gewählten Parteien zu Konsultationen empfangen und anschließend einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. In einer Videobotschaft für die die spanische Vox-Partei hatte Meloni am Sonntag angekündigt, sie wolle eine Politik wie ihre “Freunde” in Polen verwirklichen.
dts Nachrichtenagentur