Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Aufnahme zusätzlicher Schulden für den sogenannten “Abwehrschirm” verteidigt. In einer Krisensituation könne man Kredite aufnehmen, sagte er im ZDF-“Heute-Journal”.
Besonders im Angesicht des Krieges in der Ukraine sei es besonders jetzt wichtig, dass “wir alle Kraft zeigen, die wir haben”. Dass damit falsche Signale gesendet werden, glaubt Scholz nicht. Es sei “zynisch” zu überlegen, dass hohe Preise die Menschen zum Sparen bewegen, sagte er auf Nachfrage. Dass jemand nicht wisse, wie er die Strom- oder Heizrechnung bezahlen soll, könne man einfach nicht akzeptieren.
Und auch die angekündigte Annexion der besetzten Gebiete in der Ukraine durch Russland werde Deutschland, wie auch zahlreiche andere Länder, nicht akzeptieren. “Dann hat Putin sich und sein Land weiter isoliert”, sagte der Kanzler.
dts Nachrichtenagentur
