Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Pläne zur Abschaffung der umstrittenen Gasumlage konkretisiert. “Die Gasumlage ist per Verordnung eingesetzt worden und wird per Verordnung zurückgezogen werden”, sagte er am Donnerstag in Berlin.
Die Ressortabstimmung sei bereits eingeleitet worden. “Die Gasumlage wird jetzt in die Annalen der Geschichte eingehen”, so Habeck. Sollte es bereits Abzüge zum 1. Oktober geben, müssten die zurückgezahlt werden, fügte der Minister hinzu. “Die Gasumlage wird nicht mehr benötigt, weil wir ein alternatives Finanzinstrument geschaffen haben”, bekräftigte der Grünen-Politiker.
Zuvor hatte er das Aus für die Gasumlage nur in einem Nebensatz erwähnt. Demnach sollen “für die besonders betroffenen Unternehmen SEFE, Uniper und VNG” stattdessen “maßgeschneiderte Lösungen” entwickelt werden.
dts Nachrichtenagentur
