Das NRW-Verkehrsministerium will sich für kürzere Wartezeiten auf Führerscheinprüfungen einsetzen. Bei einem “Arbeitsgespräch” mit dem TÜV und Fahrschulverbänden gehe es um “Ursachen und Lösungsvorschläge der Beteiligten”, zitiert die “Rheinische Post” (Samstagausgabe) aus dem Ministerium.
“Bundesweit mehren sich seit einigen Wochen die Meldungen über Verzögerungen bei Fahrerlaubnisprüfungen, bei der Zulassung von neuem Fahrprüfpersonal und verwandten Themenbereichen. Betroffen davon ist auch NRW”, hieß es weiter. Zuständig für die rechtliche Ausgestaltung sei der Bund. Man wolle aber sehen, was man auf Landesebene tun könne. Laut der “Rheinischen Post” war das erste Treffen mit dem TÜV Nord und dem TÜV Rheinland sowie Fahrschulverbänden für den heutigen Freitag, 16. September, angesetzt. Der TÜV Rheinland hat angekündigt, ab Mitte Oktober auch an Samstagen Prüfungen abzunehmen, um die Situation zu entzerren. Der TÜV Nord teilte mit, man biete bereits seit einigen Wochen Prüfungen an Samstagen an und erweitere die Prüfungsmöglichkeiten auch an anderen Tagen. Fahrschulen und -schüler in NRW beklagen, dass sie mitunter viele Wochen auf Prüfungstermine warten müssen.
Die SPD im Düsseldorfer Landtag kritisiert das Angebot als “völlig unzureichend”. Sie erkundigt sich in einer kleinen Anfrage an die Regierung unter anderem, wie man die Monopolstellung des TÜV aufbrechen könne.
dts Nachrichtenagentur
