EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat zum Abschluss ihres Besuchs der Ukraine an die europäischen Staaten appelliert, dem Land auch westliche Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. “Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern”, sagte sie am Donnerstagabend der “Bild”.
Nach ihrem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte von der Leyen zur Begründung: “Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen militärischen Mittel haben, sich verteidigen können.” In diesem Kampf gehe es darum, “dass die Demokratie siegt und die Autokratie verliert”. Und deshalb sei es so wichtig, dass die Ukrainer alle militärischen Mittel bekommen, von denen sie sagen: “Wir brauchen sie jetzt.” Keinen Zweifel hat die EU-Kommissionspräsidentin nach ihren Worten an einem militärischen Erfolg der Ukraine: “Davon bin ich fest überzeugt, dass am Ende die Ukraine gewinnen wird und Putin verlieren muss.”
Die Ukrainer hätten “eine gewaltige Motivation” und wüssten “genau, wofür sie kämpfen, für die Freiheit ihres Landes”. Die Russen wüssten hingegen oft nicht mal, wo sie seien und warum sie dort seien. Außerdem stünden “die ganzen Demokratien dieser Welt an der Seite der Ukraine”, unterstützten sie mit militärischen Mitteln und auch wirtschaftlich mit aller Kraft. Die EU-Kommissionspräsidentin hält es für eine realistische Möglichkeit, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin vor dem Internationalen Strafgerichtshof für die Kriegsverbrechen in der Ukraine verantworten muss.
“Dass Putin diesen Krieg verlieren muss und für seine Taten einstehen muss, das ist mir wichtig”, sagte sie der “Bild”. Es stehe außer Zweifel, dass in der Ukraine schwerste Kriegsverbrechen begangen würden: “Deshalb unterstützen wir, dass die Beweise gesammelt werden, dass vor dem Internationalen Strafgerichtshof die Verfahren möglich sind. Das ist die Grundlage unserer gemeinsamen internationalen Rechtsordnung, dass wir dann auch diese Verbrechen ahnden. Und zum Schluss ist Putin dafür verantwortlich.”
Auf die Frage, ob sie glaube, dass es jemals zu einem Prozess gegen Putin kommen werde, sagte die EU-Kommissionspräsidentin: “Ich halte das für möglich.” Zu Drohungen aus Moskau gegen den Westen sagte von der Leyen: “Wir dürfen uns weder erpressen noch einschüchtern lassen.” Die letzten Monate hätten bewiesen: “Wir stehen eng zusammen. Niemand hat damit gerechnet, dass die EU so geschlossen und so schnell handelt. Und wir können stolz darauf sein, was wir geleistet haben.”
Das werde aber niemals “die Opfer aufwiegen, die die Ukraine gebracht hat, und den Mut, den die Ukraine zeigt”. Man sehe jetzt, wie tief die Sanktionen in die russische Wirtschaft schnitten: “Wir tun alles, dass Putin einen massiven Preis für das, was er anrichtet, zahlen muss, und dass seine Kriegskasse austrocknet, langsam aber sicher.”
dts Nachrichtenagentur
