EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bei den Sanktionen gegen Russland nicht nachlassen. Man werde den Sanktionsdruck auf Moskau aufrechterhalten, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg.
“The sanctions are here to stay.” Die Sanktionen hätten bisher dazu geführt, dass Russlands Finanzsektor und Industrie am Boden liege. “Das ist der Preis für Putins Politik von Tod und Zerstörung”, so von der Leyen. Der Ukraine sagte die EU-Kommissionschefin weitere Hilfe zu. Europas Solidarität mit Kiew bleibe “unerschütterlich”, so die CDU-Politikerin. Man werde die Ukraine befähigen, “das Beste aus ihrem Potenzial zu machen”. Unter anderem soll die Ukraine Zugang zum EU-Binnenmarkt bekommen. Von der Leyen kündigte an, am Mittwoch erneut nach Kiew zu reisen, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere europäische Unterstützung zu sprechen.
dts Nachrichtenagentur
