Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Das teilte das Bundeskanzleramt mit.
Das Gespräch sei im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj am letzten Mittwoch erfolgt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das Gespräch mit Putin habe 90 Minuten gedauert und sei “dem andauernden russischen Krieg gegen die Ukraine und seinen Folgen gewidmet” gewesen. Dabei teilte das Kanzleramt im Grunde nur mit, was der Kanzler gesagt hat, Aussagen Putins oder dessen Antworten wurden nicht wiedergegeben. Der Bundeskanzler drängte demnach den russischen Präsidenten darauf, “dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiert”, so die Mitteilung des Kanzleramts.
“Der Bundeskanzler betonte, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden.” Und weiter: “Der Bundeskanzler forderte den russischen Präsidenten auf, gefangengenommene Kombattanten gemäß der Vorgaben des humanitären Völkerrechts, insbesondere der Genfer Abkommen, zu behandeln sowie einen ungehinderten Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz sicherzustellen.” Mit Blick auf die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja soll Scholz gegenüber Putin die Notwendigkeit betont haben, die Sicherheit des Atomkraftwerks zu gewährleisten. “Der Bundeskanzler forderte in diesem Zusammenhang, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen”, so die Erklärung aus dem Kanzleramt.
Scholz und Putin sollen zudem über die globale Lebensmittellage gesprochen haben. “Der Bundeskanzler hob die wichtige Rolle des Getreideabkommens unter der Ägide der Vereinten Nationen hervor und appellierte an den russischen Präsidenten, das Abkommen nicht zu diskreditieren und weiter vollständig umzusetzen.” Der Bundeskanzler und der russische Präsident sollen vereinbarten haben, “weiterhin in Kontakt zu bleiben”, wie es zum Ende der Erklärung aus dem Kanzleramt hieß.
dts Nachrichtenagentur
