Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Energiekrise im Herbst und Winter vor “Kassandra-Rufen” gewarnt. Auf die Frage, ob er wie Außenministerin Annalena Baerbock in Deutschland “Volksaufstände” befürchte, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe): “Ich halte nichts von solchen Kassandra-Rufen.”
Deutschland sei ein robustes Land mit einer stabilen Demokratie. “Wenn wir als Land, als Nation zusammenhalten, werden wir durch diese Zeit kommen”, sagte Scholz. Zum Streit in der Koalition über die weitere Nutzung der Kernenergie sagte der Kanzler: “Grundsätzlich bleibt es beim Ausstieg aus der Atomenergie.” Er bezeichnete es als “völlig legitim”, dass die FDP “etwas anders” auf die Atomkraft blicke. Die Regierung werde aber, um die Energieversorgung im Winter sicherzustellen, “sehr einvernehmlich handeln”. Die FDP hatte statt eines für den Notfall vorgesehenen “Streckbetriebs” zweier Kernkraftwerke, wie ihn das Wirtschaftsministerium vorbereiten will, eine Laufzeitverlängerung aller drei noch verfügbaren Kernkraftwerke auch mit neuen Brennstäben gefordert. Der SPD-Politiker bezeichnete es als Ziel des dritten Entlastungspakets, die Strompreise schnell zu senken. “Wenn es nach uns geht, dauert das eher Wochen als Monate”, sagte Scholz der FAZ. “Vieles spricht dafür, dass wir in sehr kurzer Zeit auch auf europäischer Ebene hier Entscheidungen sehen.” Für den Preisdeckel beim sogenannten Basisverbrauch der Stromkunden kündigte der Sozialdemokrat eine “klare Regelung” an. Die Strompreisbremse sei vordringlich gewesen, weil sie national geregelt werden könne, indem verhindert wird, dass der gestiegene Gaspreis auf den Strompreis durchschlage. “Schwieriger ist es beim Einkauf fossiler Ressourcen wie Erdgas, die stark von der Entwicklung des Weltmarktpreises bestimmt werden”. Der Bundeskanzler verteidigte die Gasumlage.
Die Umlage stelle sicher, dass die Lasten auf alle Schultern verteilt würden und nicht allein von den Kunden der Unternehmen getragen werden müssten, die mit dem russischen Gazprom-Konzern Verträge abgeschlossen haben. Es hätte, so Scholz, zu einer “dramatischen Wirtschaftskrise in Deutschland geführt”, wenn die höheren Kosten der Versorgungsunternehmen an die Kunden weitergegeben worden wären.
dts Nachrichtenagentur
