Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat eingeräumt, dass man nicht wisse, ob der Krieg für die Ukraine zu gewinnen sei. “So brutal ist die Realität”, sagte sie dem “Heute-Journal” im ZDF. Man müsse sich darauf einstellen, auch im Herbst und Winter weiterhin Waffen zu liefern, um die Ukraine zu unterstützen.
Dies sei für die deutsche Außenpolitik “dieser schmale Grat, den wir seit Wochen und Monaten eigentlich gehen”, so die Grünen-Politikerin. Einerseits wäre es wichtig, die Ukraine militärisch zu stärken, “mit allem, was wir haben”. Andererseits wäre “aber leider der Zustand ja auch bei uns so”, dass man Defizite in den eigenen Beständen hätte. Nicht nur bei den schleppenden Waffenlieferungen, sondern auch bei Nord Stream 2 oder dem sogenannten “Ringtausch” räumte die Außenministerin Fehler ein.
“Natürlich ist auch viel Porzellan zerschlagen. Aber es betrifft nicht die letzten Monate, sondern die letzten Jahre. Und das ist ja das, wo wir gesagt haben. Wir brauchen hier auch eine andere Europa-, eine andere Osteuropapolitik”, so Baerbock.
Man habe nun aber den Kurs geändert. Die Außenministerin hob aber auch hervor, dass “die Wahnvorstellung, die der russische Präsident hatte, nämlich dass er in ein paar Tagen Kiew einnehmen kann – und in den Panzern von russischen Soldaten waren ja schon die Paradeuniformen drin – “, dass dieser Plan Putins nicht aufgegangen sei. Man müsse auch “weiterhin alles dafür tun, dass er niemals aufgehen wird”. Auf die Frage, ob es nicht besser sei, wieder diplomatische Gespräche unter stärkerer Berücksichtigung der russischen Interessen zu führen, antwortete Baerbock: Niemand habe sich diesen Krieg gewünscht, man habe alles Diplomatische versucht, um die Eskalation zu verhindern.
“Aber der russische Präsident hat beschlossen, genau diese Friedensgespräche zu zerstören. Jetzt zerstört er seit sechs Monaten ein unschuldiges Land.” Deswegen könne man in einer Situation, in der die russische Seite nicht mal dazu bereit sei, “über humanitäre Korridore wirklich umfänglich zu verhandeln”, derzeit nicht mehr tun, als weiter “mit Waffenlieferungen die Ukraine unterstützen”.
dts Nachrichtenagentur
