Die neue Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, will in der Krise weiter auf Kurzarbeit setzen. “Kurzarbeit heißt immer Hoffnung, dass die Krise zu Ende geht”, sagte sie der “Zeit”.
Kurzarbeit könne zwar nicht die Krise lösen, “aber wenn wir uns von Putin nicht in die Knie zwingen lassen, wenn wir es mit Energiesparen und anderen Maßnahmen absehbar schaffen, unabhängig vom russischen Gas zu werden, bleibt Kurzarbeit das Mittel der Wahl”. Das Verfahren müsse vereinfacht werden, fügte Nahles hinzu. Die Energiekrise könne dazu führen, dass Arbeit nachhaltiger werde, weil die Kosten der Energie internalisiert würden. “Wenn Sie mich fragen, ob unser Planet sich diese Form der Arbeit und des Wirtschaftens weiterhin leisten kann, sage ich: Nein. Wir haben in dieser Phase des Kapitalismus energetische Kosten und Nachhaltigkeitsprobleme externalisiert”, so die ehemalige SPD-Vorsitzende.
Das müsse anders werden. Eine “Null-Wachstums-Strategie” werde aber nicht funktionieren. Die BA-Chefin stellte klar, dass sie im Zusammenhang mit Sozialtransfers Sanktionen weiterhin für ein notwendiges Mittel hält, auch wenn diese nicht im Mittelpunkt der Arbeit der BA stünden: “Wenn man die Hilfe beansprucht, die andere Arbeitnehmer erwirtschaften, ist das Mindeste, dass man versucht, sich zu beteiligen.”
Eine Übergewinnsteuer lehnt Nahles ab. Im System einer sozialen Marktwirtschaft habe man darauf keinen Zugriff. “Es ist aber auch ein demokratisches System, in dem wir leben. Wären wir in China oder in Russland, wäre das etwas anderes. Aber das sind wir zum Glück nicht.”
dts Nachrichtenagentur
