Angesichts zunehmender Konflikte zwischen den Koalitionspartnern hat Grünen-Chef Omid Nouripour den Zustand der Ampel als „sturmfest“ beschrieben. „Wir haben gerade ein Sondervermögen für die Truppe beschlossen,…
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am Pfingstsonntag keine Neuinfektionen gemeldet. Die Inzidenz wurde aber neu berechnet, sie sank laut RKI-Angaben von 270,3…
Der Deutsche Wetterdienst warnt für Pfingstsonntag vor starken Gewittern in Baden-Württemberg und im Südwesten von Bayern. Auch Südthüringen sowie in Südwestsachsen könnten betroffen sein, so der…
In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Streitkräfte in der umkämpften Stadt Sjewjerodonezk in der Ostukraine Gegenangriffe durchgeführt. Das habe „wahrscheinlich die operative Dynamik abschwächt, die…
Der Städte- und Gemeindebund fordert nach Auslaufen des auf drei Monate befristeten 9-Euro-Monatstickets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein bundesweit unbegrenzt gültiges Billigticket. „Wir brauchen keinen…
Die Bauern machen sich Sorge um die Verfügbarkeit von Dünger in Deutschland. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Deutschland muss eine Düngemittelreserve für den…
In der Ampelkoalition ist ein Streit über einen verstärkten Schutz für Mieter vor inflationsbedingten Mieterhöhungen entbrannt. Der Co-Vorsitzende des Forums Demokratische Linke in der SPD (DL21),…
Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit steigenden Arbeitslosenzahlen durch die Flüchtlinge aus der Ukraine. In einer vertraulichen „Szenariorechnung zum Zugang ukrainischer Geflüchteter in das SGB II“,…
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Immobilienkonzern Vonovia scharf für die Überlegung kritisiert, wegen der hohen Inflation die Mieten zu erhöhen. „Das ist absolut unverantwortlich“, sagte…
Vor dem Hintergrund wieder ansteigender Corona-Zahlen hat Grünen-Chef Omid Nouripour eine rasche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gefordert. „Man muss die Maßnahmen steigern können, wenn sich eine Notlage…
