Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die Privatisierung der Pflegeheime im Nachhinein für einen Fehler. “Rückblickend hätte ich es richtig gefunden, wenn die Pflege einfach eine kommunale Aufgabe geblieben wäre”, sagte er in der RTL-Sendung “Team Wallraff”.
Momentan sehe er aber keine rechtliche Möglichkeit, dies durchzusetzen. “Die privaten Investoren können nicht einfach enteignet werden. Das ist rechtlich so nicht machbar.” Außerdem räumte Lauterbach ein, teilweise die Kontrolle über die Pflegeheime verloren zu haben, die von internationalen Kapitalgesellschaften betrieben werden.
“Wir wissen gar nicht genau, wem gehören diese Pflegeeinrichtungen überhaupt. Wer macht mit diesen Pflegeeinrichtungen überhaupt im Moment Gewinn?” Dies sei offenkundig falsch. Ziel müsse es nun sein, am Ende der Pflege anzusetzen, damit “die Qualität der Pflege überall gleich gut ist – egal wem die Einrichtung gehört”.
dts Nachrichtenagentur
