Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) geht davon aus, dass zur Verbesserung der Cybersicherheit bis 2030 Gelder in zweistelliger Milliardenhöhe nötig sind. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe.
Der größte Posten ist die Modernisierung der Netze des Bundes, über die Ministerien und Behörden kommunizieren. Hier rechnet Faesers Haus mit einem Investitionsbedarf von 6,5 Milliarden Euro. Das Projekt gilt seit Jahren als Großbaustelle. Dazu kommen 1,5 Milliarden Euro, die dem Aufbau eines schnellen Breitbandmobilfunks für Polizei und andere Einsatzkräfte dienen sollen.
Das Auswärtige Amt veranschlagt fünf Milliarden Euro, um unter anderem die Kommunikation mit den Botschaften besser gegen unerwünschte Mithörer abzusichern. Vor allem die Grünen hatten darauf gedrängt, dass die Gelder für die Cybersicherheit aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr abgezwackt werden. Das verhinderte die Union, deren Stimmen für eine Grundgesetzänderung nötig waren. Nun müssen die Milliarden aus dem regulären Haushalt bereitgestellt werden.
dts Nachrichtenagentur
