Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat den jüngsten Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Entlastung von Menschen mit geringeren Einkommen begrüßt. Die gestiegenen Verbraucherpreise brächten “vor allem Haushalte mit kleinerem Einkommen in Bedrängnis, Haushalte mit höherem Einkommen können das besser verkraften”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
“Deshalb erscheint es nur folgerichtig, bei der Rückgabe der CO2-Bepreisung durch das Klimageld sozial gestaffelt vorzugehen und damit vor allem die zu entlasten, die am wenigsten in der Lage sind, die hohen Energiepreise zu verkraften.” Auch die vorgeschlagene Erhöhung der Regelsätze für Grundsicherungsempfänger hieß Schnitzer gut. “Bei der Einführung des geplanten Bürgergeldes die realen Lebenshaltungskosten inklusive der gestiegenen Energiepreise zu berücksichtigen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein”, so das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Um geringe und mittlere Einkommen von den steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen zu entlasten, plant Heil die Einführung eines Klimageldes für Menschen mit einem monatlichen Bruttoeinkommen unter 4.000 Euro.
Außerdem sollen die Regelsätze für die Empfänger des neuen Bürgergeldes um 40 bis 50 Euro im Monat steigen. Beide Vorhaben will der SPD-Politiker bis zum 1. Januar 2023 umsetzen. Das Volumen gab er mit “zweistelligen Milliardenbeträgen” an. Bei der FDP war der Vorstoß allerdings bereits auf Widerstand gestoßen.
dts Nachrichtenagentur
