Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Transformation der Wirtschaft als Reaktion auf den Ukraine-Krieg möglichst schnell vorantreiben. “Es gebe eine ganz besondere Herausforderung für ein Land wie Deutschland, das Industrieland ist und bleiben wird”, sagte er am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Deshalb lasse man die Unternehmen nicht allein. Man sichere Kredite ab und unterstütze gegebenenfalls beim Eigenkapital. In den kommenden Jahren werde man zudem Milliarden in die Transformation der Wirtschaft investieren, so Scholz. Dazu werde man bald auch eine “Allianz für Transformation” ins Leben rufen.
Der Kanzler bekräftigte auch seine bekannten Positionen zu dem Konflikt. “Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen”, sagte er. “Und ich bin überzeugt, er wird ihn nicht gewinnen.” Der russische Präsident Wladimir Putin habe alle strategischen Ziele verfehlt.
Putin habe auch die “Geschlossenheit und Stärke unterschätzt, mit der die G7, die NATO und die EU gemeinsam auf seine Aggression reagiert haben”, so Scholz. “Schon jetzt sind die Kosten für Putins Machtapparat gewaltig, und sie steigen jeden Tag.” Ernsthaft über Frieden verhandeln werde der russische Präsident aber erst, wenn er merke, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen könne. Darum unterstütze man die Ukraine, so der Kanzler.
Der SPD-Politiker erneuerte aber seine Ansage, dass die NATO nicht zur Kriegspartei werde. Das Jahrestreffen des WEF fand in diesem Jahr nach pandemiebedingter Pause erstmals wieder physisch statt. Der Ukraine-Krieg, die Corona-Pandemie und der Klimawandel standen diesmal im Mittelpunkt.
dts Nachrichtenagentur
