Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos eine neue europäische Handelsagenda gefordert. Die Antwort auf die drängenden Probleme der “wachstumsorientierten Hyperglobalisierung” könne nicht sein, sich abzuschotten und der “der De-Globalisierung das Wort zu reden”, schreibt der Vizekanzler gemeinsam mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge in einem Gastbeitrag für die “taz”.
Deutschland und Europa müssten nicht nur unabhängiger werden von einzelnen Handelspartnern wie Russland oder China. Bilaterale Freihandelsabkommen müssten vor allem die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und Menschenrechte einschließen. “Produkte dürfen nicht preiswerter und damit wettbewerbsfähiger sein, weil sie auf Kinderarbeit beruhen oder weil Regeln zum Klimaschutz missachtet werden. Oder Diktatoren korrupte Taschen füllen.”
dts Nachrichtenagentur