Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrika-Reise seit Amtsantritt auf, die ihn in drei Länder des Kontinents führen wird. Am Sonntag ist er nach Angaben der Bundesregierung im westafrikanischen Senegal, am Montag im Sahel-Staat Niger und am Dienstag in Südafrika. Scholz werde über Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sprechen – er wolle aber auch dem Versuch Russlands zur Einflussnahme in den Ländern des Südens entgegenwirken, hieß es aus Regeirungskreisen in Berlin.
Der Kanzler suche in Afrika einen “intensiven Austausch über die geopolitischen Konsequenzen des russischen Kriegs gegen die Ukraine”, hieß es am Freitag aus seinem Umfeld. Der Krieg habe etwa bei der weltweiten Lebensmittelversorgung Konsequenzen, “die weit über Europa hinaus ihre negativen Wirkungen entfalten”.
In Senegals Hauptstadt Dakar wird Scholz am Sonntag von Präsident Macky Sall zusammenkommen. Senegal hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der Afrikanischen Union inne und ist schon deshalb ein “wichtiger afrikapolitischer Gesprächspartner”, hieß es in Berlin.
Auf dem Programm steht dort auch ein Gespräch mit Wirtschaftsvertretern – Senegal ist eine der wichtigsten Handels- und Wirtschaftsmächte in Westafrika. Scholz wird dort zudem das das von Deutschland unterstützte Solarkraftwerk DIASS besichtigen. Senegal zählt neben Südafrika, Indien und Indonesien zu den vier Ländern des Südens, die auf Einladung von Scholz im Juni am G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau teilnehmen.
Bei dem Besuch in Niger am Montag stehen sicherheitspolitische Fragen im Vordergrund. Der Binnenstaat in der Sahel-Zone ist laut UN-Statistik das ärmste Land der Erde. Er leidet zudem unter dschihadistischer Gewalt und den Folgen des Klimawandels. Zudem ist Niger ein wichtiges Transitland für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa. Der demokratisch regierte Staat ist der engste Partner Deutschlands in der Region – “ein Stabilitätsanker im Sahel”, wie es in Berliner Regierungskreisen heißt.
In Niger besucht Scholz auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Sie engagieren sich dort bei der Ausbildung der nigrischen Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten. Es ist der erste Besuch des Bundeskanzlers bei deutschen Soldaten im Auslandseinsatz.
Zu Südafrika, der dritten und letzten Station der Kanzlerreise, unterhält Deutschland traditionell enge wirtschaftliche und politische Beziehungen. Das Land ist die am weitesten entwickelte Volkswirtschaft im Afrika südlich der Sahara – und ist als “regionales Schwergewicht ein Schlüsselpartner” für Deutschland, wie es aus dem Umfeld des Kanzlers hieß.
Neben seinen politischen Gesprächen will Scholz in Johannesburg auch das südafrikanische Verfassungsgericht besuchen. Außerdem will er an der Jubiläumsfeier zum 70jährigen Bestehen der Deutschen Industrie- und Handelskammer für das südliche Afrika teilnehmen.
Nach Regierungsangaben wird Scholz bei der reise auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Schwerpunkte liegen hier auf dem Maschinen- und Anlagenbau, der Umwelttechnik und Logistik.
Quelle: AFP
