Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrika-Reise seit Amtsantritt auf, die ihn in drei demokratisch regierte Länder des Kontinents führen wird. Am Sonntag ist Scholz nach Angaben der Bundesregierung im westafrikanischen Senegal, am Montag im Sahel-Staat Niger und am Dienstag in Südafrika. Scholz werde über Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sprechen – er will nach Angaben aus Regierungskreisen aber auch den massiven Versuchen Russlands zur Einflussnahme in Afrika entgegenwirken.
Der Kanzler suche in Afrika einen “intensiven Austausch über die geopolitischen Konsequenzen des russischen Kriegs gegen die Ukraine”, hieß es am Freitag aus seinem Umfeld. Der Krieg habe etwa bei der weltweiten Lebensmittelversorgung Konsequenzen, “die weit über Europa hinaus ihre negativen Wirkungen entfalten”.
In Berliner Regierungskreisen ist von einer “massiven russischen Desinformationskampagne” in den Ländern des Südens die Rede. Russland versuche, sich darin als Opfer einer Aggression des Westens darzustellen, gegen die es legitim verteidige – “in einer Manier, die durchaus als aggressiv zu bezeichnen ist”.
In Kontakten mit den Ländern Afrikas und Asiens sei es ein Anliegen der Bundesregierung, dieser Desinformation mit Fakten zu begegnen: “Es ist Russland, das Getreide zerstört; es ist Russland, das Getreide stiehlt in der Ukraine”, hieß es in Berlin.
Gerade die Länder Afrikas leiden spürbar unter dem Krieg: Die Ukraine fällt als wichtiger Getreidelieferant aus, die Preise für Lebensmittel in den ohnehin schon sehr armen Staaten steigen. Hier seien die reichen Länder in der Pflicht, hieß es aus Scholz’ Umfeld: “Wir werden beim Problem Ernährungssicherheit den Partnern zeigen müssen, dass wir dieses Problem lösen.”
In Senegals Hauptstadt Dakar wird Scholz am Sonntag von Präsident Macky Sall zusammenkommen. Senegal hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der Afrikanischen Union inne. Auf dem Programm steht dort auch ein Gespräch mit Wirtschaftsvertretern – Senegal ist eine der wichtigsten Handels- und Wirtschaftsmächte in Westafrika. Das Land zählt neben Südafrika, Indien und Indonesien auch zu den vier Ländern des Südens, die auf Einladung von Scholz im Juni am G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau teilnehmen.
Bei dem Besuch in Niger am Montag stehen sicherheitspolitische Fragen im Vordergrund. Der Binnenstaat ist laut UN-Statistik das ärmste Land der Erde. Er leidet zudem unter dschihadistischer Gewalt und den Folgen des Klimawandels. Zudem ist Niger ein wichtiges Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa. Der demokratisch regierte Staat ist der engste Partner Deutschlands in der Region – “ein Stabilitätsanker im Sahel”, wie es in Berliner Regierungskreisen heißt.
In Niger besucht Scholz auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Sie engagieren sich dort bei der Ausbildung der nigrischen Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten. Es ist der erste Besuch des Bundeskanzlers bei deutschen Soldaten im Auslandseinsatz.
Zu Südafrika, der dritten und letzten Station der Kanzlerreise, unterhält Deutschland traditionell enge wirtschaftliche und politische Beziehungen. Das Land ist die am weitesten entwickelte Volkswirtschaft im Afrika südlich der Sahara – und ist als “regionales Schwergewicht ein Schlüsselpartner” für Deutschland, wie es aus dem Umfeld des Kanzlers hieß.
Nach Regierungsangaben wird Scholz bei der Reise auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Schwerpunkte liegen hier auf dem Maschinen- und Anlagenbau, der Umwelttechnik und Logistik.
Quelle: AFP
