Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die deutsche Reaktion auf den Ukraine-Krieg erneut von einer “Zeitenwende” gesprochen. “Frieden ist nur dann selbstverständlich, wenn wir bereit sind, ihn zu verteidigen”, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum außerordentlichen EU-Gipfel am 30. und 31. Mai.
“Das ist die Lehre, die wir aus Russlands Angriff ziehen.” Es handele sich um die “Zeitenwende”, von der er kurz nach dem Beginn der Invasion gesprochen habe. Diese betreffe auch Europa. Deshalb werde man die EU “weiterentwickeln”, so Scholz. Als größtes Land trage Deutschland “besondere Verantwortung” für die Einigkeit der EU. “Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, die Ukraine muss bestehen”, bekräftigte der Kanzler. Bei der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates in anderthalb Wochen dürfte erneut der Ukraine-Krieg im Mittelpunkt stehen. Ein detailliertes Programm wurde allerdings noch nicht veröffentlicht.
dts Nachrichtenagentur
