Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer möglichen Kiew-Reise kritisiert. Er sei “etwas überrascht”, dass Scholz gesagt habe, er wolle sich “nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten”, die nur kurz für einen “Fototermin” in die Ukraine reisten, zitierte Merz den Kanzler am Dienstag. Wenn er damit Besucherinnen wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) oder Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gemeint habe, sei dies “befremdlich”.
“Ich weiß nicht, wen er mit diesen ‘Leuten’ gemeint hat”, sagte Merz, der selbst Anfang Mai nach Kiew gereist war und dort auch von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden war. Er hoffe jedenfalls, dass Scholz “nun auch irgendwann mal sich auf den Weg macht und die Ukraine besucht”, betonte Merz. Dies wäre ein wichtiges Zeichen” der Solidarität.
Scholz hatte am Montagabend in der Sendung “RTL Direkt” betont, Anlass für eine Kiew-Reise müssten “ganz konkrete Dinge” sein, die vorangebracht würden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Anfang Mai die gesamte Bundesregierung sowie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew eingeladen. Vorausgegangen war eine Kontroverse darum, dass Steinmeier wegen seiner Russland-Politik als früherer Bundesaußenminister zunächst nicht in Kiew willkommen war.
Quelle: AFP
