Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich optimistisch gezeigt, dass die türkischen Bedenken hinsichtlich eines Nato-Beitritts von Schweden und Finnland rasch ausgeräumt werden können. Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt der beiden Länder zu “blockieren”, sagte Stoltenberg am Sonntag zum Abschluss informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin.
Er sei “zuversichtlich”, dass die Nato hinsichtlich einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde, sagte Stoltenberg. Er betonte, alle Bündnispartner seien sich einig, dass die “Türen der Nato offen” für neue Mitglieder seien.
Finnland hatte am Sonntag offiziell beschlossen, einen Aufnahmeeintrag bei der Nato zu stellen. In Schwedens wollten die regierenden Sozialdemokraten ebenfalls noch am Sonntag ihre Entscheidung zu einem Nato-Beitrittsgesuch verkünden. In beiden Ländern müssen die Parlamente dem Schritt noch formell zustimmen. Anschließend ist ein einstimmiges Votum der Nato sowie eine Ratifizierung durch die Parlamente aller 30 Mitgliedstaaten nötig.
Stoltenberg unterstrich die Bereitschaft der Nato, Finnland und Schweden “Sicherheitsgarantien” für die sicherheitspolitisch sensible Phase zwischen dem Beitrittsantrag und der tatsächlichen Aufnahme zu geben. Beide Länder seien mit Blick auf diese “Zwischenphase besorgt”, sagte der Nato-Generalsekretär. Er stellte Finnland und Schweden “eine erhöhte Nato-Präsenz in der Region” in Aussicht.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sicherte Finnland und Schweden einen unkomplizierten Nato-Beitritt zu. Beide Länder seien “unsere europäischen Familienmitglieder”. Die Türen der Nato seien “für sie geöffnet. Wenn sie sich entscheiden, durch diese Tür zu gehen, werden wir sie mit offenen Armen empfangen”. Deutschland sei darauf vorbereitet, die Aufnahme der beiden Länder in die Nato im Schnellverfahren zu ratifizieren.
Die Bestrebungen in den beiden nordischen Ländern zur Aufnahme in die Nato waren durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst worden. Moskau kritisiert insbesondere das Vorhaben Finnlands, der Militärallianz beizutreten. Kreml-Chef Wladimir Putin bezeichnete dies in einem Telefonat mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö als “Fehler”, da “keine Bedrohung für die Sicherheit Finnlands” bestehe. Finnland und Russland haben eine 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze.
Quelle: AFP
