Finnland hat offiziell seine Bewerbung um den Nato-Beitritt beschlossen. Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin teilten mit, der Staatschef und der außenpolitische Ausschuss der Regierung hätten das Beitrittsgesuch am Sonntag vereinbart, zuvor sei dazu auch bereits das Parlament konsultiert worden. Niinistö und Marin sprachen von einem “historischen Tag” und einer “neuen Ära”.
Vertreter der Nato hatten kurz zuvor bei einem Treffen in Berlin Finnland wie auch Schweden die rasche Aufnahme in die Militärallianz in Aussicht gestellt. Deutschland würde einen Beitritt der beiden Länder “sehr schnell” ratifizieren, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntag bei informellen Beratungen mit ihren Nato-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin.
Die finnische Staatsführung hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, einen Nato-Beitrittsantrag stellen zu wollen. In Schweden wollen die regierenden Sozialdemokraten am Sonntag ihre Entscheidung über einen Nato-Beitritt des Landes bekanntgeben.
Die Bestrebungen Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die Nato waren durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst worden. Der Nato-Beitritt wäre für beide nordische Länder nach Jahrzehnten der militärischen Bündnisneutralität ein tiefer Einschnitt.
Russland hatte insbesondere auf die Ankündigung seines Nachbarlands Finnland mit Kritik und Drohungen reagiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Russland würde eine Nato-Mitgliedschaft Finnlands “definitiv” als Bedrohung ansehen. Baerbock sagte dazu am Sonntag, Kreml-Chef Wladimir Putin habe Schweden und Finnland durch seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine in die Nato “hineingepusht”.
Quelle: AFP