Deutschland will die erwarteten NATO-Mitgliedsanträge von Finnland und Schweden in einem beschleunigten Verfahren ratifizieren. Das kündigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntag nach einem Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen in Berlin an.
Nach einem Kabinettsbeschluss würde es demnach eine Sondersitzung des Bundestages geben. Baerbock bekräftigte, dass es keine lange Übergangsphase zwischen Mitgliedsantrag und Beitritt geben dürfe. Die Türen der NATO seien für beide Länder geöffnet. Man werde sie “mit offenen Armen” empfangen, so die Außenministerin.
“Dass Schweden und Finnland politisch und militärisch bereit für den Beitritt sind, daran besteht kein Zweifel.” Sie seien als Mitglieder der EU und der OSZE Teil der europäischen Friedensordnung. Die Streitkräfte beider Länder seien zudem bereits “sehr weitreichend” in die Strukturen der NATO integriert. Die notwendigen Standards würden erfüllt.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich unterdessen zu Bedenken der Türkei mit Blick auf den Beitritt beider Länder. Man befinde sich mit der türkischen Regierung in Gesprächen, so Stoltenberg. Er sei zuversichtlich, dass diese Bedenken ausgeräumt werden können. Ein NATO-Beitritt ist grundsätzlich nur auf Einladung möglich, außerdem müssen alle bisherigen Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen.
dts Nachrichtenagentur
