Die Bundesregierung sieht derzeit trotz der reduzierten Gaslieferungen aus Russland keinen Anlass, im Notfallplan Gas die Alarmstufe auszurufen. “Die Lage ist beherrschbar”, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Zwar fielen nun täglich Lieferungen von rund zehn Millionen Kubikmeter Gas aus Russland weg – das sei aber eine “Menge, die kompensierbar ist”. Er fügte hinzu: “Wir werden die Alarmstufe heute nicht ausrufen.”
Im Rahmen des Notfallplans Gas hatte die Bundesregierung bereits die erste Stufe, die sogenannte Frühwarnstufe ausgerufen. Die Lage werde weiter “mit großer Konzentration” beobachtet, sagte Habeck. Er warf zugleich der russischen Führung vor, “Energie als Waffe einzusetzen”.
Russland hatte am Mittwoch Sanktionen gegen 31 europäische Unternehmen verhängt, darunter Gazprom Germania und einige ihrer Töchter. Für den deutschen Tochterkonzern des staatlichen russischen Energieriesen Gazprom hatte das Bundeswirtschaftsministerium Anfang April die Bundesnetzagentur vorübergehend als Treuhänderin eingesetzt.
Betroffen von den Sanktionen sind laut Habeck Speicher und Handelsunternehmen, “allerdings nicht die Netzbetreiber”. Auf diese Situation habe sich Deutschland “vorbereitet”, sagte der Minister.
Quelle: AFP
