Eine große Mehrheit der Bundesbürger findet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew reisen sollten. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv.
Demnach gaben dies für den Bundespräsidenten 72 Prozent und für den Bundeskanzler 74 Prozent der Befragten an. Jeweils etwa ein Viertel (Steinmeier: 25 Prozent, Scholz: 23 Prozent) spricht sich gegen einen Besuch in der Ukraine aus. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte in der vergangenen Woche die Ukraine besucht. 23 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, der Besuch sei sinnvoll und hilfreich gewesen.
66 Prozent meinen hingegen, der Besuch sei eher überflüssig gewesen. Dieser Ansicht sind auch 48 Prozent der Unionsanhänger. Nur vier Prozent vermuten, dass es Merz bei seinem Ukraine-Besuch in erster Linie darum ging, einen Beitrag zur Beendigung des Krieges zu leisten. 25 Prozent glauben, Merz` Hauptanliegen sei es gewesen, seine Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zu bezeugen.
Die meisten Bundesbürger (63 Prozent) glauben hingegen, dass es Merz in erster Linie um seine eigene Profilierung gegangen sei. Auch von den CDU/CSU-Anhängern vermuten 38 Prozent, dass es Merz vor allem um seine eigene Profilierung ging. Scholz wird unterdessen vorgeworfen, die Ukraine nicht genug und zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen zu unterstützen. Andere meinen, Scholz` Verhalten in dieser Frage sei angemessen und nicht zu zögerlich.
27 Prozent der Bundesbürger teilen die Kritik am Verhalten des Kanzlers in dieser Frage. 70 Prozent sind der Meinung, das Verhalten von Scholz sei angemessen und nicht zu zögerlich. Außer den bisher gelieferten 1.000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen wird Deutschland jetzt auch schwere Waffen, darunter Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzer an die Ukraine liefern. 51 Prozent der Bundesbürger finden das laut Umfrage richtig, 41 Prozent nicht.
Am größten ist Zustimmung zu den geplanten Waffenlieferungen unter den Anhängern der Grünen und der Unionsparteien. Die Ostdeutschen und die Anhänger der AfD lehnen die geplanten Waffenlieferungen mehrheitlich ab. 46 Prozent der Bundesbürger meinen, die Gefahr, dass sich der Krieg in der Ukraine auch auf andere Länder ausweitet oder sogar in einen Dritten Weltkrieg mündet, steige durch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. 26 Prozent meinen, die Gefahr einer Ausweitung des Krieges steige dadurch, dass keine schweren Waffen an die Ukraine geliefert werden.
18 Prozent sehen weder durch die Lieferung schwerer Waffen noch durch eine unterlassene Lieferung die Gefahr einer Ausweitung des Krieges steigen. Weiterhin glaubt nur eine Minderheit der Bundesbürger (22 Prozent), dass der Krieg in der Ukraine militärisch gewonnen werden kann. 71 Prozent der Bundesbürger – quer durch alle politischen Lager – meinen hingegen, dass der Krieg letztlich nur durch Verhandlungen und eine diplomatische Lösung beendet werden kann. Die Europäische Union will den Import von russischem Öl nach Europa stoppen: Nur zehn Prozent der Bundesbürger glauben, dass diese neue Sanktion die erhoffte Wirkung zeigen und den russischen Präsidenten zu einem Einlenken bewegen wird.
Die klare Mehrheit der Bundesbürger (87 Prozent) glaubt hingegen, dass sich Putin in seinem Verhalten im Ukraine-Krieg dadurch nicht beeinflussen lassen wird. Eine Mehrheit von drei Viertel der Bundesbürger (75 Prozent) teilt die Befürchtung, dass es durch den Stopp von Öllieferungen aus Russland in Deutschland zu Engpässen bei der Versorgung mit Benzin und Diesel und zu Schwierigkeiten bei der Wirtschaft kommen wird. 23 Prozent teilen diese Befürchtungen nicht. Die Daten für die Erhebung wurden vom 6. bis 9. Mai erhoben. Datenbasis: 1.003 Befragte.
dts Nachrichtenagentur
