Zum Auftakt ihres Besuches in der Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sich ein Bild von der Zerstörung des Kiewer Vororts Butscha gemacht. Butscha sei zum Symbol für “unvorstellbare Verbrechen” wie “Folter, Vergewaltigung, Mord” geworden, twitterte Baerbock am Dienstag. Im Namen Deutschlands habe sie der Ukraine volle Unterstützung bei der Aufklärung der “Kriegsverbrechen” zugesichert, die sich dort ereignet hätten. Baerbocks Besuch in der Ukraine ist der erste eines Mitglieds der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf das Land am 24. Februar.
Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete, sprach Baerbock mit Bewohnern von Butscha. In Butscha und weiteren Kiewer Vororten waren nach dem Rückzug der russischen Truppen aus der Region Ende März die Leichen zahlreicher Zivilisten gefunden worden. Die ukrainische Regierung macht die russische Armee für die Massaker verantwortlich. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat infolge der Leichenfunde Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet.
Baerbock, die in Butscha von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet wurde, betonte, es sei wichtig, dass die internationale Gemeinschaft Beweise zu den mutmaßlichen “Kriegsverbrechen” und “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” sammele. “Es hätte auch meine Familie, meine Nachbarn sein können”, schrieb sie auf Twitter. “Die Willkür macht fassungslos. Wir können den Überlebenden den Schmerz nicht nehmen, aber wir können alles dafür tun, für Gerechtigkeit zu sorgen: Niemand darf glauben, Verbrechen ohne Konsequenzen begehen zu können.”
Im Sender Welt TV sprach Baerbock von ihren Eindrücken nach dem Besuch einer Kirche in Butscha. Dort seien Bilder davon zu sehen, “wie Menschen einfach nur das gemacht haben was jeder Mensch tut: morgens aufstehen einkaufen gehen” – und wie diese Menschen “dabei kaltblütig ermordet worden” seien, sagte Baerbock. “Wie eine Mutter mit ihren beiden Kindern versucht hatte zu fliehen und dabei erschossen worden ist.” Eine Bombe sei “direkt in den Supermarkt” eingeschlagen.
Baerbock absolviert einen Teil ihres Ukraine-Besuchs gemeinsamen mit ihrem niederländischen Kollegen Wopke Hoekstra. Gemeinsam mit Baerbock sei er am Morgen in Kiew zu “Treffen mit der ukrainischen Regierung” eingetroffen, schrieb Hoekstra auf Twitter. Der Außenminister veröffentlichte dazu Fotos von seinem Besuch der Stadt Irpin, in der nach dem Abzug der russischen Truppen ebenfalls Leichen von Zivilisten gefunden worden waren.
Die ausgebombten Häuser in Irpin zeigten deutlich, welche “Auswirkungen der Krieg auf die Leben von Männern, Frauen und Kindern hat, die hier leben”, schrieb Hoekstra. Sein Land werde die internationalen Ermittlungen zu Kriegsverbrechen finanziell unterstützen und Forensik-Experten in die Ukraine entsenden.
Nach Angaben eines niederländischen Außenamtssprechers wollte Hoekstra im Laufe des Tages mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Hoekstra will demnach zudem “offiziell” die Wiedereröffnung der niederländischen Botschaft in Kiew verkünden.
Der genaue Termin von Baerbocks Reise war geheimgehalten worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vergangene Woche angekündigt, Baerbock werde “demnächst” in die Ukraine reisen. Zuvor waren die schweren Irritationen infolge der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Regierung in Kiew in einem Telefonat Steinmeiers mit Selenskyj ausgeräumt worden.
Quelle: AFP
