Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gedämpft. Das Verfahren könne “Jahrzehnte” dauern, sagte Macron am Montag in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Stattdessen plädierte er für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Kiew.
Macron schlug die Schaffung einer “europäischen politischen Gemeinschaft” für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor. “Diese neue europäische Organisation würde für demokratische europäische Nationen, die sich zu unserem Wertefundament bekennen, einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation ermöglichen”, sagte der Staatschef. Frankreich zählt zu den Ländern, die einer Erweiterung der EU zuletzt skeptisch gegenüberstanden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch in sein Land beantragt. Die EU-Kommission will ihre offizielle Stellungnahme zu dem Antrag voraussichtlich im Juni abgeben, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einem Telefonat mit Selenskyj im Onlinedienst Twitter ankündigte.
Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten den Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen und alle Länder zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen. In dem langwierigen Prozess muss das Kandidatenland nachweisen, dass es dem EU-Regelwerk gerecht wird.
Quelle: AFP
