SPD-Chef Lars Klingbeil sieht in dem Wahldebakel in Schleswig-Holstein keinen Hinweis auf eine generelle Schwächung der Sozialdemokraten. Die Partei werde sich “von solchen Rückschlägen nicht entmutigen lassen”, sagte Klingbeil am Montag nach Beratungen des SPD-Präsidiums. Er wies darauf hin, dass die SPD von den zurückliegenden neun Wahlen sechs gewonnen habe, darunter die Bundestagswahl.
“Das war kein schöner Abend”, räumte Klingbeil mit Blick auf die Landtagswahl im Norden gleichwohl ein. Die Niederlage dort führte er auf die spezifisch landespolitische Konstellation zurück. Es habe dort mit dem CDU-Politiker Daniel Günther einen sehr starken Ministerpräsidenten gegeben. Dagegen habe die SPD trotz viel Zustimmung im Wahlkampf mit ihren Themen nicht durchdringen können.
In Nordrhein-Westfalen habe dagegen CDU-Amtsinhaber Hendrik Wüst “keinerlei Amtsbonus”, betonte Klingbeil. Auch sei SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty derjenige, “der den direkten Draht zum Bundeskanzler hat”. Zudem spielten in dem Land soziale Fragen sowie die anstehende wirtschaftliche Transformation eine viel größere Rolle. Hier sei es die SPD, die “da den klaren Kompass hat”. Er sei überzeugt, dass die SPD dort bei der Wahl am kommenden Sonntag “eine gute Chance hat”.
Auch der SPD-Spitzenkandidat in Schleswig Holstein, Thomas Losse-Müller, räumte sein Scheitern ein: “Das ist ein wirklich bitteres Wahlergebnis”, sagte er in Berlin. Er argumentierte, die Ausgangslage sei für die Sozialdemokraten ohnehin schwierig gewesen, dann habe die mediale Zuspitzung auf die Frage, ob die CDU künftig mit Grünen oder FDP koalieren werde, “uns sicher noch einmal Stimmen gekostet”.
Jetzt gehe “der volle Fokus” auf Nordrhein-Westfalen, rief SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert seine Partei ebenfalls zum Blick nach vorne auf. Die Niederlage in Schleswig-Holstein begründete auch er mit der landespolitischen Lage. Es habe dort eine Stimmung “wir haben es eigentlich ganz gemütlich in Schleswig-Holstein” gegeben. Daher sei von dem Ergebnis “keiner so richtig überrascht” gewesen.
Quelle: AFP
