Vor seinem Besuch der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betont, dass der Standort auch bei einem Stopp der Öllieferungen aus Russland erhalten bleiben soll. “Also die Raffinerie soll ja erhalten bleiben und wir wissen jetzt, wie es geht oder gehen kann”, sagte Habeck am Sonntagabend dem Fernsehsender Welt. Eigentümer der Raffinerie ist mehrheitlich der russische Staatskonzern Rosneft.
Habeck schränkte daher ein: “Solange Rosneft sagt, ‘das ist alles unseres’, kommen wir eben nicht weiter.” Es gebe ein “gutes politisches Konzept” für die Raffinerie; um es in die Tat umzusetzen, brauche es “einen vollen Zugriff des Staates auf die Raffinerie”.
Wenn das gegeben sei, dann sei die Rettung des Standortes möglich – wenn auch mit möglichen “Rumpeleien”, wie Habeck weiter sagte. “Also, ich kann es nicht versprechen, dass man es gar nicht merkt. Aber es gibt eine gute Chance, dass die Raffinerie Schwedt erhalten bleibt, dass wir sie versorgen können mit Öl über andere Wege, Rostock und Danzig, und damit dann die Wertschöpfung in der Region bleibt, die Arbeitsplätze erhalten bleiben.”
Schwedt könne sich dann über die Kooperation mit dem Hafen Rostock auch weiterentwickeln: “Am Ende weg vom Öl, hin zu Wasserstoff, beispielsweise” – so dass sie “dann eine Raffinerie der Zukunft wird”, sagte der Minister dem Sender.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben): “Wir wollen mit den Beschäftigten ins Gespräch kommen und deutlich machen, dass wir kurzfristig alle notwendigen Schritte zur Absicherung von Schwedt unternehmen werden.” Er bestätigte: “Mittelfristig wollen wir die Umstellung auf grünen Wasserstoff, Biochemie und Kreislaufwirtschaft am Standort Schwedt unterstützen.” Mit viel grüner Energie und exzellent ausgebildeten Fachkräften könne das gerade am Standort Schwedt gelingen.
Habeck und Kellner besuchen die Raffinerie am Montag. Nach Angaben des Ministeriums sind in dem Unternehmen Gespräche mit der Geschäftsführung und der Belegschaft geplant.
Die Raffinerie spielt bei den Ölimporten aus Russland eine Schlüsselrolle. Dort endet die Druschba-Pipeline für russisches Öl und von dort werden große Teile vor allem Ostdeutschlands mit Ölprodukten versorgt. Die Raffinerie ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Die EU-Staaten verhandeln derzeit über ein Ölembargo gegen Russland.
Quelle: AFP
