Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist am Sonntag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort will sie an den Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs teilnehmen.
Zudem stehen politische Gespräche auf der Tagesordnung. Es ist der ranghöchste Besuch aus Berlin seit Beginn des Krieges. Gemäß dem Inlandsprotokoll der Bundesregierung hat die SPD-Politikerin aktuell das zweithöchste Staatsamt inne. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk hatte Bas eingeladen.
Aus der Bundesregierung soll demnächst Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Kiew reisen. Das hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Woche angekündigt. Ob und wann Scholz selbst in die Ukraine reisen will, ist weiter unklar. Sein eigenes Fernbleiben hatte er zuletzt noch mit der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begründet – entsprechende Unstimmigkeiten waren aber am Donnerstag bei einem Telefonat Steinmeiers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgeräumt worden.
dts Nachrichtenagentur
