Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält die Chancen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Einladung des ukrainischen Präsidenten für den 9. Mai annehmen kann, für gering. Das sagte der FDP-Chef dem Fernsehsender “Welt” dazu.
“Zunächst einmal sind die Irritationen bereinigt durch das Gespräch der beiden Präsidenten, deshalb können jetzt deutsche Regierungsmitglieder fahren.” Das gehe nicht, wenn es eine Irritation um das Staatsoberhaupt gibt, so Lindner. “Aber nun schauen wir: Wie sind Reisepläne, was gelingt. Der Montag ist nun ehrlich gesagt für einen Staatsbesuch etwas kurzfristig gewesen. Das bedeutet aber nicht, dass nicht binnen kurzem deutsche Regierungsmitglieder dort sein werden, auch ich selbst bereite beispielsweise einen Besuch vor.”
Auf die Frage, inwieweit eine solche Reise zu seinem Amtskollegen in die Ukraine hilfreich sein könnte, sagte der Bundesfinanzminister: “Ganz konkret sind wir gegenwärtig dabei, die Unterstützung der Ukraine zu verstetigen. Wir haben ja die G7-Präsidentschaft in diesem Jahr, ich bin deshalb auch der Präsident der Finanzminister der großen Industrienationen, und wir überlegen, welches Paket können und müssen wir schnüren, um die Staatsfinanzierung der Ukraine in den nächsten Monaten zu sichern.” Zahlen könne man da noch nicht nennen.
“Da geht`s ja auch um den internationalen Währungsfonds und die Weltbank, die gebeten haben, erst einmal ein Zahlentableau vorzulegen und danach wird man entscheiden. Deutschland beteiligt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten, aber wir haben eben finanziell auch schon sehr viel getan.”
dts Nachrichtenagentur
