Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sieht sich mit ihrer geplanten Ukraine-Reise in gewisser Weise in der Rolle einer Eisbrecherin. Sie sei über diese Reise in ständigem Kontakt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte Bas im SWR-“Interview der Woche”. “Das war überhaupt nicht strittig”. Beide hätte gesagt, “das ist eine gute Gelegenheit die Kontakte weiter zu knüpfen”.
Ihr komme es darauf an, dass auch das deutsche Parlament in der Ukraine repräsentiert werde, sagte die Bundestagspräsidentin. Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.
Bas geht davon aus, dass auch Steinmeier die nun von Selenskyj ausgesprochene Einladung zu einem Besuch in der Ukraine annimmt. Wann und zu welchem Zeitpunkt, sei natürlich immer auch eine Frage der Sicherheit, sagte die Bundestagspräsidentin. Bas plant ihre Reise für dieses Wochenende – um am Gedenken für alle Kriegsopfer in der Ukraine teilzunehmen.
Sie wolle gar nicht verhehlen, dass sie auch etwas Angst habe, räumte die Bundestagspräsidentin ein. “Das ist eine Reise, wo man nie weiß, ob man ankommt – oder auch wieder zurückkommt.” Bisher seien aber zum Glück alle Reisenden wieder zurückgekehrt.
In einem Telefonat mit Steinmeier hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen, wie aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. Zuvor war das Verhältnis angespannt gewesen, weil Steinmeier in der Ukraine offensichtlich wegen seiner früheren Russland-Politik nicht erwünscht war. Nach Angaben von Scholz will nun als erstes Mitglied der Bundesregierung Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) demnächst in die Ukraine reisen.
Quelle: AFP
