Der Bundesverband der Verbraucherzentrale VZBV befürchtet, dass Mineralölkonzerne das geplanten Ölembargos für deutlichere Preissteigerungen an den Tankstellen missbrauchen könnten. Das müsse Wirtschaftsminister Habeck dringend verhindern, sagte VZBV-Mobilitätsexpertin Marion Jungbluth dem Fernsehsender “Welt”.
Vermutlich seien auch weitere Entlastungspakete nötig. “Wir haben noch keine Erfahrungen mit einem Ölembargo”, so Jungbluth. Niemand könne genau sagen, was dann passiere auf den Märkten, wie sich die Preise entwickeln, ob die Mengen ausreichen werden. “Die Gefahr ist aber groß, dass gerade an den Tankstellen die Preise für Benzin und Diesel steigen werden”, sagte die Mobilitätsexpertin weiter.
Es bestehe auch die Gefahr, dass Mineralölkonzerne das Embargo ausnutzen, um massive Preiserhöhungen weit über die marktbedingten Steigerungen hinaus durchzusetzen. Das müsse verhindert werden. “Der Bundeswirtschaftsminister muss mit dem Kartellamt und der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe ganz genau gucken, dass die Preisentwicklungen jetzt wirklich durch das Embargo getrieben sind und sich nicht die Konzerne jetzt noch auf Krisengewinne freuen und sich die Taschen vollmachen.” Wenn das zu auffällig werde, dann müsse er reagieren und die Konzerne sanktionieren.
“Es ist schwierig, diese Absicht den Konzernen nachzuweisen, aber es gibt ja doch schon Hinweise, dass die Preiserhöhungen, die wir schon erlebt haben, auch nicht ganz konform gehen mit den Marktentwicklungen der Preise und dass da der Verdacht schon etwas nahe liegt. Und da muss der Bundeswirtschaftsminister genau hingucken und das verhindern”, ergänzte die Expertin. Es werde aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen weitere Entlastungmaßnahmen brauchen. Man müsse auch überlegen, ob man die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und das 9-Euro-Ticket nicht erst mit Beginn des Embargos starten lassen solle, statt den Effekt jetzt schon verpuffen zu lassen.
“Wir erwarten auf jeden Fall, dass es turbulent wird. Der Bundeswirtschaftsminister sagte `Es wird ruckeln`.” Das bedeute eine große Verunsicherung für die Verbraucher. “Gerade wenn die Kraftstoffpreise extrem steigen werden, dann sind die Menschen betroffen, die auf das eigene Auto angewiesen sind und vielleicht nicht über hohe Einkommen verfügen und das damit auffangen können.”
Denen müsse dann gezielt geholfen werden. “Das heißt, wir werden auch weitere Entlastungsmaßnahmen brauchen. Es stellt sich die Frage, ob es sinnhaft ist, dass der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket zum 1. Juni schon kommt, oder ob wir vielleicht nicht diese Maßnahmen auch später noch brauchen werden. Da sollte die Bundesregierung vielleicht noch mal überlegen, ob sie den Beginn dieser Maßnahmen nicht an das Embargo koppelt.”
dts Nachrichtenagentur
