Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält ein Ölembargo gegen Russland für “sehr wahrscheinlich”. Wenn morgen die EU-Kommission Vorschläge für ein 6. Sanktionspaket macht, werde da “sicherlich einiges zu Öl drin stehen”, sagte Habeck in den ARD-Tagesthemen.
Auf die Weigerung Ungarns, ein Embargo mitzutragen, erklärte Habeck, “es ist geübte Praxis, kluge Weg zu finden auch widerspenstige Staaten zur Zustimmung zu bewegen”. Er sei zuversichtlich, dass dies morgen gelingen werde. Das Ölembargo halte er für wichtig, “weil wir uns aus der moralischen Schuld ein Stück weit befreien, mit unseren Zahlungen das Regime Putin am Leben zu erhalten”, sagte der Bundeswirtschaftsminister weiter. Umgekehrt werde ein Embargo dazu führen, dass die globalen Preise steigen.
Man müsse sehr aufpassen, dass “wir nicht eine Situation entstehen lassen, wo Putin mit weniger Importen trotzdem mehr Einnahmen hat”.
dts Nachrichtenagentur
