Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine weiter als Hindernis für einen eigenen Besuch in Kiew. “Das steht der Sache im Weg”, sagte Scholz am Montag in der ZDF-Sendung “Was nun, Herr Scholz?”. Es bleibe ein “bemerkenswerter Vorgang”, dass die Ukraine ein mit großer Mehrheit wiedergewähltes deutsches Staatsoberhaupt ausgeladen habe.
“Das kann man nicht machen”, sagte Scholz. Es könne nicht funktionieren, dass Kiew einem Land, das so viel militärische und finanzielle Hilfe leiste und für Sicherheitsgarantien der Ukraine in der Zukunft gebraucht werde, sage, “der Präsident kann aber nicht kommen”.
Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.
Mit Blick auf die für diese Woche angekündigte Reise von CDU-Chef Friedrich Merz in die Ukraine, sagte Scholz, er habe “da keine Einwendungen”. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert. “Ich billige das.” Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde. “Alles andere wäre kein guter Umgang in der Demokratie.”
Quelle: AFP
