Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, 75 von ihnen aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervorgeht, über die die “Welt” berichtet.
23 Prozent der Verdachtsfälle haben sich der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits gänzlich oder teilweise bestätigt, 22 Prozent nicht, die restlichen Sachverhalte sind noch offen. 98 Bewerber wurden demnach bereits vor einer Einstellung als Soldaten wegen “Zweifeln an der Verfassungstreue” abgelehnt, im Vergleich zu 71 aus diesem Grund abgelehnten Bewerbern im Jahr 2020. Vor den Truppendienstgerichten sind aktuell zu 26 Fällen im Phänomenbereich Rechtsextremismus gerichtliche Verfahren anhängig. Zahlreiche der gemeldeten Fälle aus dem vergangenen Jahr weisen explizite Bezüge zum Nationalsozialismus auf.
So geht es etwa vielfach um das Zeigen des Hitlergrußes, das Rufen nationalsozialistischer Parolen oder das Abspielen rechtsextremistischer und teilweise verbotener Musik. Viele weitere Fälle beziehen sich rassistische Äußerungen gegenüber Kameraden mit Migrationshintergrund. Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Bundestag, hält den weiteren Anstieg der Meldefälle in der Bundeswehr für “erschreckend hoch”. “Wenn die Fälle seit 2019 kontinuierlich zunehmen, zeigt dies, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht über den Modus der Ankündigung hinauskamen”, sagte Renner der “Welt”.
Darüber könne auch die gestiegene Anzahl der abgewiesenen Bewerber nicht hinwegtäuschen. “Im Gegenteil: Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee, übt aber tatsächlich eine große Anziehung auf Menschen mit fehlender Verfassungstreue oder rechtsextremer Einstellung aus.”
dts Nachrichtenagentur
