Vor einem Abschiebeverbot muss geprüft werden, ob der Betroffene nach seiner Rückkehr ins Herkunftsland „seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum“ erfüllen kann. Dagegen sei es…
Der Vizepräsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Stefan Kooths, lehnt die von Sozialverbänden geforderte Mehrwertsteuer-Senkung für Obst und Gemüse ab. „Das ist die falsche Antwort,…
Die designierte saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat am Donnerstag in Saarbrücken ihr künftiges Kabinett vorgestellt. Die sechs Minister stellen die Sozialdemokraten, die mit einer absoluten…
Angesichts der Entspannung der Corona-Lage in Deutschland fallen auch im Bundestag die bisherigen Corona-Regeln. Die bisherige Allgemeinverfügung mit verschiedenen Auflagen vom 10. März wird zum Beginn…
Für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine plant die Bundesregierung einen Ringtausch über das Partnerland Slowenien. Der Nato-Verbündete soll dabei den noch in der Sowjetunion…
Der frühere Bundespräsident Christian Wulff fordert stärkere Zeichen gegen den russischen Krieg in der Ukraine. „Wir müssen jetzt zusammenstehen, gemeinsam dem Aggressor Putin widerstehen, alles uns…
Der renommierte französische Restaurantführer Guide Michelin nimmt Istanbul auf seine Liste der kulinarisch lohnenswerten Destinationen auf. Die türkische Metropole werde als 38. Ziel in den Michelin-Führer…
Einen Tag nach ihrer internationalen Großrazzia gegen eine Bande mutmaßlicher Rauschgifthändler aus dem Raum Hannover haben die Ermittler aus Niedersachsen am Donnerstag weitere Details mitgeteilt. Nach…
Die Bundesspitze der FDP spricht sich für die schnelle Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Der Bundesvorstand will auf dem bevorstehenden Parteitag am Wochenende in…
Zur Vorbereitung auf eine mögliche Mangellage bei der Gasversorgung hat die Bundesnetzagentur am Donnerstag eine Datenabfrage bei den deutschen Gasnetzbetreibern gestartet. Eine Woche lang will die…
