Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will durch die geplante Kindergrundsicherung eine deutliche Verbesserung für Kinder und Familien erreichen. “Ich hoffe, dass wir Ende nächsten Jahres mit dem Gesetz dann auch fertig sind”, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
“Natürlich muss es auch eine materielle Verbesserung geben.” Paus fügte hinzu, dass man das “soziokulturelle Existenzminimum” analysieren sowie die Frage stellen müsse, ob dieses durch die aktuellen Leistungen abgedeckt sei: “Ich würde mal klar sagen: nein. Da muss es auch mehr Geld geben und deswegen stehe ich dafür, dass wir einen unabhängigen Doppelbetrag einführen, der höher ist als bisher.” Zudem sei eine “einkommensabhängige Komponente” geplant, damit “sich tatsächlich für alle Familien in diesem Land substanziell etwas verbessert”, so Paus.
Einen genauen Betrag wollte Paus auf Nachfrage nicht nennen. Über den geplanten Kindersofortzuschlag, der am Donnerstag im Bundestag besprochen wird, sagte Paus: “Hier sprechen wir über eine sofortige Leistung, die aber dann dauerhaft ist. Jeden Monat kommen zusätzlich 20 Euro für Kinder.” Paus sagte, dass dies unbürokratisch verlaufe: “Dafür muss man keinen zusätzlichen Antrag stellen. Tatsächlich profitieren davon 2,9 Millionen Kinder, die derzeit in Armut leben.”
dts Nachrichtenagentur
