Der frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat einen kritischen Blog-Beitrag über den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk gegen scharfe Kritik verteidigt. “Ich habe ganz sicher nicht meinen moralischen Kompass verloren”, sagte Geisel der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).
“Aber man muss manchmal in der Politik Dinge tun, die dem eigenen Bauchgefühl widersprechen.” Geisel hatte unter der Überschrift “Es reicht, Herr Melnyk!” das forsche Auftreten des Botschafters und den moralischen Druck der Ukraine für Waffenlieferungen kritisiert. Unter anderem warf er der Ukraine eine “Genozid-Rhetorik” vor, die Opferzahlen höher erscheinen lasse. Scharfe Kritik an den Ausführungen kam unter anderem vom früheren CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz und Grünen-NRW-Landeschefin Mona Neubaur.
Geisel sagte auf Nachfrage der “Rheinischen Post”, er halte den russischen Angriff für einen völkerrechtswidrigen Überfall und habe Verständnis für die Forderung nach Waffenlieferungen. “Ich mache mir aber Sorgen über die Konsequenzen, wenn Deutschland den ukrainischen Forderungen nach Waffenlieferungen nachkommt”, so Geisel. Militärisch könne die Ukraine den Krieg kaum gewinnen. Es drohten mehr Todesopfer und möglicherweise eine territoriale Ausdehnung des Kriegs oder gar ein Einsatz von Nuklearwaffen.
Geisel hofft nach eigenen Angaben auf eine dauerhafte Lösung im Dialog mit Russland in der Zeit nach Putin.
dts Nachrichtenagentur
