Der neue Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat den russischen Angriffskrieg in der Ukraine scharf verurteilt. Dieser Krieg sei “die Schande unserer Zeit”, sagte er am Sonntag auf dem Parteitag in Berlin. Die in der Ukraine verübten Gräueltaten machten “wütend und tieftraurig zugleich”, fügte er hinzu. “Dieser Krieg muss sofort beendet werden.”
Gleichzeitig müssten die Ereignisse in der Ukraine gerade die FDP “alarmieren” und “sensibilisieren”, sagte Djir-Sarai. Der Krieg zeige, wie sehr gesellschaftliche und individuelle Freiheiten bedroht seien. Die FDP müsse daher “klar und leidenschaftlich” eintreten für die Werte, “die uns ausmachen und mit denen wir uns identifizieren”.
Djir-Sarai räumte ein, dass sich mit dem Ukraine-Krieg die politischen Prioritäten in Deutschland geändert hätten. Das Ziel der “Modernisierung und Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft”, das sich die Ampel-Parteien für ihre Regierungszeit gesetzt hätten, sei aber immer noch aktuell. “Die Richtigkeit der Ziele des Koalitionsvertrags hat sich nicht geändert”, sagte Djir-Sarai. “Was sich geändert hat, sind einige Rahmenbedingungen.”
Die FDP werde diese Aufgaben mit einem “liberalen Kompass” angehen und ihre Werte hochhalten: soziale Marktwirtschaft, Handel, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Verteidigung.
Es sei sein “Herzensanliegen”, eine “Lanze für die Freiheit zu brechen”, unterstrich der Generalsekretär. Denn “spätestens in diesen Zeiten” seien diejenigen “Lügen gestraft”, die behaupteten, “das mit der Freiheit funktioniere schon irgendwie von selbst”. Djir-Sarai warnte: “Die Feinde der Freiheit sind auf der ganzen Welt zu Hause und sie ruhen nicht.”
Der Bundestagsabgeordnete Djir-Sarai war am Samstag mit 89 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Generalsekretär der FDP gewählt worden. Djir-Sarai hatte das Amt in den vergangenen Monaten bereits kommissarisch ausgeübt, nachdem der vorherige Generalsekretär Volker Wissing den Posten mit der Ernennung zum Bundesverkehrsminister aufgegeben hatte.
Djir-Sarai wurde 1976 in der iranischen Hauptstadt Teheran geboren. Sein Abitur legte er in Grevenbroich in Nordrhein-Westfalen ab, in Köln studierte er Betriebswirtschaftslehre. Der FDP trat er 1996 bei, im Jahr 2009 wurde er erstmals in den Bundestag gewählt, wo er sich vor allem als Außenpolitiker einen Namen machte.
Quelle: AFP
