Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt vorerst offen, ob er der Einladung in die nächste Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags folgt. Scholz habe die Einladung erhalten, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag lediglich. Auf eine entsprechende Frage von Journalisten sagte Hoffmann zunächst, der Kanzler werde an der Sitzung teilnehmen, korrigierte sich dann jedoch – sie müsse das “vorsichtiger formulieren”.
“Wir können bestätigen, dass der Kanzler für Mittwoch, den 27.4. eine Einladung zur Sitzung des Verteidigungsausschusses erhalten hat”, sagte Hoffmann anschließend. “Dass der Kanzler anlass- und themenbezogen in Ausschüsse des Deutschen Bundestages eingeladen wird, ist gängige parlamentarische Praxis. Mehr kann ich dazu im Moment nicht sagen.” Auch auf weitere Nachfragen hin äußerte Hoffmann sich nicht zur möglichen Anwesenheit von Scholz bei der Sitzung.
Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte Scholz am Donnerstag per Brief zu der Sitzung eingeladen, die für Mittwochmorgen geplant ist. Er soll sich demnach zur Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine äußern. “Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existentiell”, hieß es in dem Schreiben von Strack-Zimmermann.
Quelle: AFP
